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Energierecht

Foto: Anna Tietze

Der Forschungsbereich Energierecht strebt an, Kompetenzen in den wesentlichen Bereichen des Energierechts vorzuhalten. Berücksichtigt werden sowohl das Regulierungs- und Wettbewerbsrecht als auch das Recht der nachhaltigen Energieversorgung (Erneuerbare Energien, Energieeffizienz, Klimaschutz). Einbezogen werden sämtliche Energiequellen in ihrem jeweiligen Rechtsrahmen.

Die Arbeit des Forschungsbereichs richtet sich zum einen auf die energierechtlichen Aspekte übergreifender energiebezogener Aufgabenstellungen entlang der gesamten Energiekette. Zum anderen hat der Forschungsbereich die breitere juristische Bearbeitung dreier Themenschwerpunkte zum Ziel:

Im Themenbereich „Regulierungstiefe“ werden die regulatorischen Rahmenbedingungen für die Energienetze untersucht. Hierzu gehören insbesondere die Anforderungen an den Netzausbau, bei dem unternehmerische und staatliche Aufgaben eng ineinander greifen, sowie Fragen der Anreizregulierung, die zu einer staatlichen Überprüfung der Unternehmenserlöse führen.

Der Themenbereich „Nachhaltige Energieversorgung und Markt“ betrifft die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Nutzung Erneuerbarer Energien, die Förderung der Energieeffizienz und die Verminderung von Treibhausgasemissionen. Diese Mechanismen müssen mit der Funktionsweise einer privatwirtschaftlich organisierten Energieversorgung möglichst weitgehend in Einklang gebracht und die Marktintegration der besonders geförderten Energien verbessert werden.

„Rechtliche Rahmenbedingungen neuer Energie- und Klimaschutztechnologien“ müssen dem Umstand Rechnung tragen, dass die Einführung neuer Technologien aufgrund mangelnder Erprobung mit besonderen Risiken verbunden sein kann. Dies wirft die Frage nach Möglichkeit und Grenzen besonderer Fördermaßnahmen wie auch Haftungsbegrenzungen auf.

 

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